IfKom: „Den Koalitionsvertrag beim Wort nehmen!“

Die IfKom begrüßen das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau im ländlichen Raum.

Im Koalitionsvertrag ist unter anderem die Digitalisierung ein wichtiger Schwerpunkt für die neu angelaufene Legislaturperiode der Bundesregierung. Mit der Überschrift „An die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur“ will die Bundesregierung den Weg in die Gigabit-Gesellschaft mit höchster Priorität gestalten. Ziel der Bundesregierung ist es, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 zu erreichen. Während in vielen Städten Deutschlands aufgrund der bereits vorhandenen Glasfaserinfrastruktur mit genutzten Techniken, wie VDSL, Vectoring, Supervectoring oder sogar Fiber to the home Datenübertragungsraten von 50 Mbit/sec und höher erreicht werden, muss sich der ländliche Raum oft mit 1 Mbit/sec oder noch weniger begnügen. Dies war vor kurzem Thema eines Gesprächs der IfKom mit dem Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker, der ordentliches Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist.

„Der ländliche Raum darf nicht weiter von der Breitbandentwicklung abgehängt bleiben“, forderte der Bundesvorsitzende der Ingenieure für Kommunikation
(IfKom e. V.) Dipl.-Ing. Heinz Leymann und fügte hinzu: „Beim Ausbau der Gigabit-Netze ist zukünftig ein besonderer Schwerpunkt auf den ländlichen Raum zu setzen, weil sonst der Standortnachteil gerade in der Mittelständischen Wirtschaft immer größer wird“. Die Teilhabe an den Chancen der weltweiten Vernetzung von Produktions- und Kommunikationsprozessen sind für die Mittelständler im ländlichen Raum existentiell. Bei den in diesen Prozessen erforderlichen enorm wachsenden Datenmengen ist das Vorhandensein eines Gigabit-Netzes unumgänglich.

Aus Sicht der IfKom sind die Gigabit-Netze nur auf ein glasfaserbasiertes Netz sowohl im Kabelnetz als auch für den zukünftigen Mobilfunknetzausbau im 5G-Standard zu realisieren, unterstrich Dipl.-Ing. Reinhard Genderka, Mitglied des Bundesvorstandes der IfKom. Weil der Netzausbau im ländlichen Raum wesentlich teurer und aufwendiger ist als in der Stadt, werden viele Gebiete aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit von den Netzbetreibern nicht ausgebaut. Von daher begrüßen die IfKom das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau im ländlichen Raum. Dieses Programm muss nach Auffassung der IfKom noch wesentlich stärker forciert werden. Wichtig ist dabei, dass die Kommunen und Kreise genügend Planungsingenieure bereithalten, damit substantielle Ausschreibungsunterlagen erstellt werden und in der Folge die Ausschreibungsprozesse zügig vorangehen können. Dabei sollte ein gescheit durchgeplanter Technologiemix (Vectoring, Fiber to the home, etc.) den größtmöglichen Nutzen bei einem festgelegten Investitionsrahmen für die Kunden erzielen.

Um die Kosten beim Glasfasernetzausbau reduzieren zu können und mit einem vorgegebenen Budget aus der Förderung mehr Teilhabe für die Kunden am Breitbandausbau zu erzielen, schlagen die IfKom vor, die Verlegetiefen der Glasfaserkabel zu reduzieren und auch verstärkt oberirdisch die Glasfaserkabel zu verlegen. Hierzu muss u. U. die jeweilige Gemeindesatzung angepasst werden. Weiterhin sind Kooperationen beim Glasfaserausbau zwischen Netzbetreibern, Stadtwerken, etc. zu fördern. Zudem sollte die Regulierung gelockert werden.

Reinhold Sendker führte dazu aus: „Die unionsgeführte Bundesregierung hat im Bundeshaushalt 2018, der aktuell im Deutschen Bundestag beraten wird, 1,15 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt. Zudem hat Bundesfinanzminister Scholz erklärt, dass nach der aktuellen Steuerschätzung und den daraus resultierenden Steuermehreinnahmen weitere 2,4 Milliarden Euro für die Vorfinanzierung des geplanten Digitalfonds schon in diesem Jahr bereitgestellt werden. Der Breitbandausbau ist wichtig! Wir handeln und wollen die Mittel nun auch zügig und unkompliziert vergeben. Davon profitiert insbesondere der ländliche Raum!“

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